Versammlung des Landesfeuerwehrverbandes 

Innenminister Heribert Rech betonte bei der Versammlung des Landesfeuerwehrverbandes am Samstag, 14. Oktober 2006, in Reutlingen, dass die Feuerwehrangehörigen tagtäglich Herausragendes im und für das Gemeinwesen leisten. „In unzähligen Einsatz- und Übungsstunden setzen die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren ihre ganze Kraft, Energie und Freizeit für dieses Ehrenamt ein“, sagte Rech und sprach seinen Dank und seine Anerkennung dafür aus. Ehrenamtliche Tätigkeit könne jedoch nur gewährleistet werden, wenn sie von hauptamtlichen Kräften unterstützt werde. Ohne die Angehörigen der Berufsfeuerwehr und die hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Freiwilligen Feuerwehren wäre es in vielen Orten nicht mehr möglich, die Feuerwehraufgaben in der gewohnten Qualität und Schnelligkeit zu erfüllen.

Eine der größten Veränderungen für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben stünde in den nächsten Jahren mit der Einführung des Digitalfunks an. Als Innenminister sei es ihm ein besonderes Anliegen, dass auch die Feuerwehren mit moderner, leistungsfähiger Kommunikationstechnik ausgestattet würden. Nach über zehnjähriger Vorbereitungsphase und langen Diskussionen über die Finanzierung sei dieses Jahr endlich der Durchbruch gelungen. Noch 2007 sollten die ersten Teilnetze im Regierungsbezirk Stuttgart in Betrieb genommen werden. „Wir wollen möglichst schnell die Umstellung auf Digitalfunk sicher stellen“, betonte Rech. Wegen eines Finanzierungsbeitrags sei das Innenministerium mit dem Landesfeuerwehrverband und den kommunalen Spitzenverbänden im Gespräch. Ziel sei, dass die Kommunen und Landkreise bezüglich des Netzaufbaus beziehungsweise der Herstellung der Netzinfrastruktur kostenfrei gestellt würden. Außerdem werde über ein Sonderförderprogramm nachgedacht, mit dem die Beschaffung von Digitalfunkgeräten für die Feuerwehrhäuser und Feuerwehrfahrzeuge zeitlich befristet bezuschusst werden sollte.

Ein weiteres wichtiges Thema sei die Novellierung des mittlerweile 50 Jahre alten Feuerwehrgesetzes in dieser Legislaturperiode. Wichtig sei, so der Minister, dass neue Feuerwehrleute gewonnen werden könnten. Dazu müssten die gesetzlichen Rahmenbedingungen so geändert werden, dass die Mitarbeit in der Feuerwehr auch für Menschen attraktiv werde, die sich bisher nicht dafür interessiert hätten. Auch die Verwaltungsvereinfachung und der Bürokratieabbau würden bei der Novellierung berücksichtigt. Es müsse geprüft werden, wo Verfahren vereinfacht und Abläufe beschleunigt werden könnten. Auch die Organisation der Feuerwehr solle verbessert werden. „Wir wollen vor allem darauf hinwirken, dass die Gefahrenabwehrplanungen und die Beschaffungen auch über die Gemeindegrenzen hinaus besser miteinander abgestimmt werden“, sagte Rech.

Auf die Feuerwehr kämen mit dem Katastrophenschutz, der Einführung des Digitalfunks oder neuer technischer Geräte immer neue Herausforderungen zu. „Aber unsere Feuerwehren werden das schaffen, so wie sie in den rund 150 Jahren seit Bestehen unserer Wehren viele Herausforderungen bravourös gemeistert haben“, zeigte sich der Minister überzeugt.

Quelle: Innenministerium

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